1b) Welche Reglemente gelten in Zukunft für die Projektförderung?

Ab dem Eingabetermin vom 1. Oktober 2016 erhält die Projektförderung erstmals ein eigenes Reglement. Das neue Reglement gilt ab diesem Zeitpunkt auch für Förderverhältnisse, die vor dem Inkrafttreten eingegangen wurden. Rechte, die mit einer älteren Beitragszusprache eingeräumt wurden und im neuen Reglement keine Grundlage mehr finden, gelten in diesen Fällen trotzdem weiter. Ab dem 1. Oktober 2016 gelten das neue Beitragsreglement (BR2016) und das neue Ausführungsreglement (AR2016) auch für die Projektförderung. Sie enthalten allgemeine Bestimmungen, die für alle Förderungsinstrumente gelten. Die Reglemente für die einzelnen Instrumente, z. B. für die Projektförderung, enthalten die jeweils speziell für das jeweilige Instrument geltenden Bestimmungen. Diese speziellen Bestimmungen können von den allgemeinen Regeln abweichen.